Unrechtmäßige Leistungen gemäß §§ 34 und 43 SGB II

Wer vorsätzlich oder fahrlässig zu unrecht Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten hat, ist gemäß § 34 Abs. 1 SGB II dazu verpflichtet, diese zu ersetzen. Aber wann liegt Vorsatz oder Fahrlässigkeit vor und wie hat der Ersatz der Leistungen zu erfolgen? Innerhalb welchen Zeitraums muss der Empfänger die Leistung ersetzen?Der Dozent wird im Seminar auf diese und weitere Fragen eingehen. Inhalte sind im Einzelnen:

• Ersatzansprüche:  
  • Eintritt der Ersatzpflicht
  • Höhe des Kostenersatzes
  • wichtiger Grund
  • Verzicht auf die Geltendmachung des Ersatzanspruchs
  • Erlöschen des Anspruchs
  • Realisierung des Kostenersatzanspruchs
  • Erbenhaftung

• Aufrechnung:  
  • allgemeine Voraussetzungen
  • Umfang der Aufrechnung
  • Verfahren
  • Zuständigkeiten
  • Übergangsregelung